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Budapest | 14.09.2018
Ungarns Ministerpräsident Victor Orban wirft u.a. Kanzlerin Merkel und Frankreichs Präsident Macron vor, "Söldner aus Brüssel" an die EU-Außengrenzen schicken zu wollen. Orban befürchtet (zu Recht), dass mit der geplanten Kompetenzausweitung der als Schlepperorganisation missbrauchten Grenzschutzagentur "Frontex" den Ungarn durch die Hintertür das Recht auf den Schutz der eigenen Grenzen genommen werden soll. Frontex würde, so Orban, die Grenze nicht schützen, sondern die von der EU von langer Hand geplanten Migrationsströme ungehindert passieren lassen. Der ungarischen Regierung wird u.a. vorgeworfen, unabhängige Richter durch regierungsnahe ersetzt zu haben. Das ist in Deutschland natürlich ganz anders...
Migration
Asyllobby
EU-Diktat
Hamburg | 14.09.2018
Vom 11. bis 14. September 2018 fand in Hamburg eine Konferenz des "European Coast Guard Functions Forum (ECGFF)" statt. Das ECGFF wurde 2009 gegründet und ist ein Forum der mit "Küstenwach- und -schutzaufgaben" betrauten Behörden und Organisationen der Mitgliedstaaten der europäischen Union und assoziierten Schengen-Staaten. Bundespolizei und Zoll nahmen ein Jahr lang gemeinsam den Vorsitz wahr. Nun übergab Deutschland diesen Vorsitz an die italienische Coast Guard und Guardia di Finanzia. Interessant ist, dass die Türkei und China als "Beobachter" vor Ort waren. Wir dürfen gespannt sein, wie Italien diese Aufgabe meistern wird. Deutschland zumindest hat komplett versagt.
ECGFF
Grenzschutz
Migrationsdruck
HU | 11.09.2018
Hinsichtlich ihrer moralischen Legitimation erinnern die EU-Eliten an den nackten Kaiser in Hans Christan Andersens Märchen „Des Kaisers neue Kleider“. Da der moralische Bezugsrahmen der EU-Protagonisten brüchig und auch in den eigenen Reihen kontrovers diskutiert wird, gilt es, die Diskussion alternativer Wertvorstellungen möglichst im Keim zu ersticken. Bewegungen, die Werte-Fragen aufwerfen oder gar die demokratische Volksherrschaft als Wert betonen, sind daher eine unmittelbare Bedrohung für die Legitimität der EU und werden typischerweise als populistisch stigmatisiert. Der Soziologe Furedi nennt dieses Vorgehen einen „anti-populistischen Skript“.
EU
Populismus
Antipopulismus
DE | 11.09.2018
Sehr informativer Artikel! Auszug: Bei vielen Gewalttaten wurden beachtliche Vorstrafenregister bekannt. Dennoch verzichtet die Bundesregierung auf Gesetzesänderungen, die eine Inhaftierung von mehrfach straffällig gewordenen Migranten bis zur Abschiebung zur Regel machen. Überhaupt schiebt die Bundesrepublik ausländische Straftäter meist nicht ab. Wie selten dies gelingt, lässt sich am besten an der Zahl der sogenannten Ausweisungen ablesen. Mit einer Ausweisung entzieht der Staat einem kriminellen Ausländer die Aufenthaltserlaubnis. Die Abschiebung hingegen bedeutet die tatsächliche „Verbringung aus dem Bundesgebiet“. Obwohl jährlich mehr als 150.000 Ausländer wegen einer Straftat (ohne solche gegen das Aufenthaltsgesetz oder im Straßenverkehr) verurteilt werden, wurden in den vergangenen vier Jahren nur rund 20.000 Migranten ausgewiesen, wie WELT im April berichtete. Zudem führten viele Ausweisungen oftmals auch Jahre nach ihrer Erteilung nicht zur tatsächlichen Abschiebung.
illegale Einwanderung
Abschiebe-Versagen
Staatsversagen
Chemnitz
Berlin | 11.09.2018
Polizeigewerkschafter über die kriminellen Migrantenclans in Berlin: „Dass sie ihre Auseinandersetzungen gewalttätig und ohne Skrupel auf Berlins Straßen austragen, ist die Folge dessen, dass sie jahrzehntelang keinen durchsetzungsstarken Rechtsstaat gespürt haben“, so Cioma.
Migrantengewalt
Clans
NG | 10.09.2018
Edo ist nicht nur die Region der stärksten Abwanderung innerhalb Nigerias. In Edo begann auch vor knapp 30 Jahren der große Treck nach Europa. Es waren zunächst Frauen, die Anfang der 1990er Jahre nach Italien einwanderten, um dort in der Prostitution die Grundlage für ein Netzwerk illegaler Immigration zu legen. Die Prostitution wurde ein blühendes Geschäft, mit ihr entstanden Kartelle in ganz Europa. Aus dieser großen Wanderung, die längst über die Prostitution hinausgewachsen ist und sich durch andere illegale Geschäftsfelder wie Drogenhandel oder Waffenschmuggel diversifiziert hat, ist in Nigeria ein riesiges Geschäft auch für die Einheimischen geworden. Die Weltbank schätzt, dass Nigerianer allein im Jahr 2017 knapp 19 Milliarden Euro aus Europa in ihre Heimat überwiesen haben. Das ist weitaus mehr als an Entwick­lungshilfe aus Europa in dieses Land geflossen ist.
Afrika
Migration
Wipperfürth | 10.09.2018
Der gewaltsame Tod von Markus B. (22) ist nicht der einzige Fall, wo die Staatsanwaltschaft herumeiert und auf Körperverletzung mit Todesfolge statt auf Totschlag setzt. Man muss Merkels Gästen ja schon fast dankbar sein, wenn sie sie ihren Tötungswillen unmissverständlich durch tiefe Stichwunden demonstrieren. Andere Tötungsformen führen regelmäßig zu Diskussionen und Justizskandalen. Fallbeispiele: +++ Wipperfürth – Kopftreter Özgür, Muhammet und Younes töten Benjamin Diegmann – Bewährung + Sozialstunden (https://web.archive.org/web/20141130185447/http://messerattacke.wordpress.com/2009/11/21/wipperfurth-kopftreter-ozgur-muhammet-und-younes-toten-benjamin-diegmann-bewahrung-sozialstunden/) +++ Hamburg – Onur K. und Berhan I. prügeln Thomas M. tot – Bewährung + Sozialkurs (https://web.archive.org/web/20141130183134/http://messerattacke.wordpress.com/2009/06/12/hamburg-onur-k-und-berhan-i-prugeln-thomas-m-tot-bewahrung-sozialkurs/) +++ Mönchengladbach – Ahmed D. schlägt Afrikaner tot – 22 Monate auf Bewährung (https://web.archive.org/web/20141130171403/http://messerattacke.wordpress.com/2011/05/22/monchengladbach-ahmed-d-schlagt-afrikaner-tot-22-monate-auf-bewahrung/) +++ Berlin – 20-jähriger Jonny K. von Türkenbande totgeprügelt – Anklage-Witz: Körperverletzung, Verhandlung bei Jugendkammer! (https://web.archive.org/web/20141117214404/http://messerattacke.wordpress.com/2012/10/14/berlin-20-jahriger-von-turkenbande-totgeprugelt/) +++ Weyhe – türkisches Kopftreter-Rudel tötet Daniel Siefert (https://web.archive.org/web/20150922074902/https://messerattacke.wordpress.com/2013/03/10/weyhe-turken-rudel-tritt-daniel-s-ins-koma-nur-einer-in-u-haft/)
Körperverletzung mit Todesfolge
Justizskandal
Bochum | 10.09.2018
Sami A., der Leibwächter des Terror-Fürsten Usama bin Laden, hat in Deutschland als Sicherheitsmann bei einer Firma gearbeitet, die Prominente beschützt. Leider wird nicht bekannt, welche Prominenten sich unter seinen Schutz begaben. Personalakten sind verloren gegangen...
Terrorist
Salafisten
Bochum
Sicherheit
Köthen (Anhalt) | 10.09.2018
Zum gewaltsamen Tod des 22-jährigen Markus B. in Köthen lässt Angela Merkel über ihren Regierungssprecher verlautbaren: "Dass es am Ende des Tages in Köthen zu offenen nationalsozialistischen Sprechchören gekommen ist, auch das muss uns betroffen machen und empören." Mehr hat sie dazu nicht zu sagen? Da hätte man genausogut Claudia Roth wählen können...
Köthen
Migrantengewalt
Köthen (Anhalt) | 10.09.2018
Der Focus listet eine Reihe von Kriminalfällen auf, die durch eine rechtzeitige Abschiebung hätten verhindert werden können. Leider versagt unser Staat.
Staatsversagen
Abschiebung
Chemnitz | 10.09.2018
Ein AfD-Mitglied aus Chemnitz bestätigt dem Focus gegenüber die Echtheit des ominiösen "Antifa-Zecken" Videos, auf dem Angela Merkel und ihr Regierungssprecher die Behauptung von "Hetzjagden" und "Zusammenrottungen" gründen. Demnach stand der Augenzeuge ca. 25 m entfernt und hat die Szene gesehen. Ausländer hatten die Passanten gefilmt und akzeptierten nicht das in Deutschland geltende Datenschutzrecht am eigenen Bild. Daraufhin sind sie verscheucht worden. Merkel hatte es leider versäumt, ihren lauteren Gästen eine Liste unserer Landessitten und -gesetze mit auf den Weg zu geben. That's all. Stattdessen hat Merkel nun das Gerücht in die Welt gesetzt, dass es für Ausländer in Deutschland gefährlich ist. Ihre zwölf Jahre andauernden Nerv-Predigten über Weltoffenheit & Willkommenskultur hat sie mit einem Streich selbst ruiniert. Wann tritt dieser von Dummheit gesegnete Hosenanzug endlich ab?
Chemnitz
Demonstration
DE | 10.09.2018
Fakten über Türken in Deutschland: Zahl der von Türkeistämmigen gegründeten Unternehmen (110.000), Zahl der dadurch geschaffenen Arbeitsplätze (500.000), Arbeitslosenquote (5 Prozentpunkte höher als der Durchschnitt), Anteil der 25- bis 35-Jährigen ohne Berufsausbildung (28 Prozentpunkte höher als der Durchschnitt), Verteilung zwischen Hauptschule (4 Prozent mehr als der Durchschnitt) und Gymnasium (8 Prozent weniger).
Türken
Parallelgesellschaft
Köthen (Anhalt) | 10.09.2018
Der Protest gegen den Protest ist schneller. Vor dem Bahnhof versammeln sich vermummte Linke, sie verstecken sich hinter einer Plane, auf der „Prügelstrafe“ für Neonazis gefordert wird. Darauf ist ein Bild, wie ein Antifa-Schläger einen Menschen auf den Kopf trifft. Die Botschaft ist klar, der rechtsradikale Intensivtäter hat seine gerechte Strafe verdient. Die ZDF-Reporterin spricht von „Aktivisten“. Der Aufruf, andere auf den Kopf zu treffen wird vom ZDF wohlwollend transportiert.
Köthen
Framing
ZDF
Antifa
Köthen (Anhalt) | 09.09.2018
Schockierender Bericht einer Augenzeugin, die versuchte, Markus B. (22) am Leben zu halten, nachdem ihn afghanische Kopftreter bewußtlos getreten hatten. Unsere Mitschrift: "Es ging nicht nur um Jule. Da war Nancy mit dabei gewesen. Da war noch ein drittes Mädchen dabei, das kannte ich aber nicht. Das fing so an, dass sich Amini irgendwann eingeschaltet hat, weil Jule nicht mehr zurückkommt. Dann haben sich die Ausländer auf dem Spielplatz geprügelt. Dann hat er Jule belästigt. Dann kamen immer mehr Ausländer. Markus ist rausgegangen. Ein Flüchtling hatte Nancy festgehalten und ihr in die Fresse gehauen und sie ans Schlawittchen genommen. Dann hat Markus sie weggezogen. In dem Moment kamen noch zwei andere Flüchtlinge, die wollten Markus dann helfen. Die haben auch eine in die Fresse bekommen und sind dann abgehauen wie so Muschis. Und dann haben ihn zwei Flüchtlinge festgehalten und der Dritte hat Markus dann insgesamt dreimal eine gehauen. Dann ist Markus umgefallen. Ich wußte gar nicht, was ich machen sollte. Dann haben sie ausgeholt wie beim Fußballpielen, haben ihn dann alle am Kopf getreten und in den Bauch noch mal rein. Alle sind dann den Flüchtlingen hinterhergerannt, Daniel und die anderen. Ich bin dann sofort zu Markus gerannt, hab ihn in die stabile Seitenlage gebracht. Ich hab dann aber gemerkt, dass er keinen Puls mehr hat. Ich hab mich noch mal vergewissert am Fuß unten. Da war aber auch nichts mehr. Dann habe ich angefangen und Herzrhythmusmassage gemacht. Da hat er noch mal kurz aufgeatmet. Aber ganz schwach. Das war dann leider sein letzter Atemzug. Ich hab es dann noch mal probiert, aber da ist nichts mehr gewesen. Dann kam der Polizist irgendwann und dann hat er auch irgendwie geholfen. Alle haben dann nur noch rumgeschrien. Und dann hat der Polizist nur noch gesagt: Die sind alle hinter den Ausländern her. Ich stand ganz alleine da. Dann habe ich hochgerufen, dass ich Hilfe brauche. Die sollen Fenster zu machen und runter kommen. Sie sind nicht runtergekommen. Ich stand ganz alleine da bis der Polizist kam und der hat mich dann unterstützt, aber er (Markus) war schon komplett blau gewesen als der Polizist weiter gemacht hat."
Köthen
Markus B.
Augenzeugenbericht
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