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Nachrichten aus aller Welt.

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Berlin | 20.11.2017
Die Jamaika-Regierungs-Sondierungs-Gespräche sind also gescheitert! Schön! Vier Jahre gespaart, durch eine groteske Kurzzeit-Politsimulation. Jetzt bitte Neuwahlen!


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Berlin | 17.11.2017
Ein „Gefährder“ betreibt aus dem Gefängnis heraus eine Facebook-Seite. Auf der preist er Ex-Al-Quaida-Chef Osama bin Laden oder den Islamischen Staat. Seiner Freilassung war die Staatsanwaltschaft nur knapp zuvorgekommen. Ein inhaftierter Islamist soll nach einem Medienbericht aus der Berliner Justizvollzugsanstalt Tegel heraus islamistische Propaganda verbreiten. Es handele es sich um einen anschlagsbereiten „Gefährder“, berichtet die „Berliner Morgenpost“ unter Berufung auf Behördenquellen. Der 27 Jahre alte Mohamed A. sei zunächst wegen schweren Raubes verurteilt worden. Unmittelbar vor seiner Freilassung habe die Staatsanwaltschaft im vergangenen August einen weiteren Haftbefehl erwirkt, nachdem der Libanese im Gefängnis versucht habe, Bedienstete zu attackieren. Der Staatsschutz des Berliner Landeskriminalamtes sei in einem behördeninternen Vermerk zu der Einschätzung gekommen, A. sei „eine Gefahr für die innere Sicherheit Deutschlands“.


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Hamburg | 17.11.2017
berwachung ohne Folgen: Ein islamistischer Gefährder aus Bayern ist nach SPIEGEL-Informationen trotz Fußfessel von Hamburg aus nach Griechenland gereist. Ein mit einer elektronischen Fußfessel überwachter islamistischer Gefährder ist vom Radar der Behörden verschwunden. Nach SPIEGEL-Informationen bestieg der 35-jährige Syrer Hussein Z. im Oktober unbemerkt in Hamburg ein Flugzeug. Mehrere Stunden lang empfing die Gemeinsame Überwachungsstelle der Länder im hessischen Bad Vilbel keine Signale von der Fußfessel. Die nächste Ortung gelang erst am Flughafen Athen. Da eine Kontrolle mittels Fußfessel im Ausland nicht gestattet ist, wurde das Signal jedoch abgestellt. Es hätte keine Ausreiseverhinderungsgründe für Z. vorgelegen, teilte die Polizei Würzburg mit.


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Basel | 17.11.2017
Zehn Vermummte verschaffen sich gewaltsam Zugang zu einer Wohnung, fesseln und knebeln die darin lebende, fünfköpfige Familie. Die Kinder sind sehr klein, laufen zum Teil nackt durch die Wohnung und schreien verängstigt. Man zerrte die Familie gewaltsam aus der Wohnung. Nun müssen sich die zehn Maskierten vor Gericht verantworten.


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US | 17.11.2017
Die USA haben ihre Bürger vor einer erhöhten Terrorgefahr während der Feste an Weihnachten und Silvester in Europa gewarnt. «Das Aussenministerium ist weiterhin besorgt hinsichtlich möglicher künftiger Terrorattacken».


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Frankfurt am Main | 17.11.2017
Er wollte von Frankfurt nach Bangkok mit einem Zwischenstopp in Kuwait City. Doch aus dieser Reise wurde nichts. Denn die Fluggesellschaft Kuwait Airways verwehrte dem Staatsbürger aus Israel den Transport – weil er eben Israeli ist. Dagegen zog der Mann vor Gericht und musste dort eine Niederlage hinnehmen. Denn Kuwait Airways muss keine israelische Staatsangehörigen befördern. Das entschied das Landgericht Frankfurt am Donnerstag. Die Richter wiesen damit die Klage eines Passagiers gegen Kuwait Airways auf Beförderung und Entschädigung wegen Diskriminierung zurück.


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Hameln | 17.11.2017
Er hatte seine Frau mit einem Strick um den Hals ans Auto gebunden und durch die halbe Stadt geschleift. Trotz milden Urteils verlangt er nun die Wiederaufnahme des Verfahrens.


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Falkenfels | 17.11.2017
Bei den „dankbaren“ Gästen handelt es sich um einen 15-jährigen und drei 16-jährige afghanische Asylbewerber. Sie werden in dem Heim betreut, weil sich ihre Erziehungsberechtigten nicht im Inland befinden, heißt es in der polizeilichen Pressemitteilung im schönsten Amtsdeutsch.


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DE | 16.11.2017
Bruno Kahl, BND-Chef, geht, nicht etwa wie das politische Berlin, von einem Ende der hohen Flüchtlingszahlen aus, sondern im Gegenteil, er prognostiziert einen wachsenden Migrationsdruck mit »weit über einer Milliarde Menschen«, die einen »rationalen Grund« hätten, sich künftig auf den Weg zu machen. Bis jetzt wurde man ja vom Mainstream als Anhänger von Verschwörungstheorien gebrandmarkt, wenn man nur ansatzweise Wörter wie Massen, Welle oder Lawine gebrauchte… »weit über einer Milliarde Menschen«. Das künftige Migrationsszenario knüpfte der BND-Chef an die Bevölkerungsprognosen, besonders für Afrika, das jährlich um etwa 30 Millionen Menschen wächst. Seit 1990 hat sich die Bevölkerungszahl in Afrika nahezu verdoppelt. Es sei fraglich, so Kahl, ob die Bekämpfung von Fluchtursachen bei „dieser Dynamik überhaupt Schritt halten“ könne. Selbst wenn es gelinge, die wirtschaftliche Lage einzelner Länder zu verbessern, werde das nicht zu weniger Migration führen, weil nur noch mehr Menschen in die Lage versetzt würden, die Reise nach Europa zu finanzieren.«


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Herne | 16.11.2017
Eine Gruppe deutscher IS-Terroristen soll Zeitungsberichten zufolge Sprengstoffanschläge mit ferngesteuerten Autos geplant haben – auch in Deutschland. Geplant worden seien die Anschläge von einer Gruppe deutscher Anhänger der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) um die Brüder Ömer und Yusuf D. aus Herne. Diese sollen mittlerweile aber bei US-Luftangriffen getötet worden sein. Die Terroristen hätten sich Baupläne für ein ferngesteuertes Auto zukommen lassen. Den Ermittlern zufolge kursierten in IS-Kreisen auch Trainingsvideos, die zeigen, wie solche mit Sprengstoff gefüllten Autos ins Ziel gesteuert werden können.


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DE | 16.11.2017
Allein für das Personal, das in Schulen für Flüchtlingsschüler beschäftigt werden müsste, rechnen Experten mit rund 4,5 Milliarden Euro jährlich. Dies ergibt eine Berechnung des Essener Bildungsforschers Klaus Klemm. Für seine erste Schätzung aus dem Jahr 2016 ging er von 411.000 Flüchtlingen zwischen sechs und 25 Jahren aus, die im Vorjahr nach Deutschland kamen. Daraus errechnete er - unterteilt nach Altersgruppen und Schulform - die erforderliche Schüler-Lehrer-Relation, die er aus Wochenstunden und Klassengröße ableitete. Daraus ergab sich im Jahr 2016 eine veranschlagte Summe von 3,2 Milliarden Euro für die Unterrichtung von Flüchtlingsschülern. Jeder Schüler kostet damit im Schnitt 7700 Euro jährlich.


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Hamburg | 16.11.2017
Die Gefahr für Deutschland und sein Grundgesetz kommt auch von links. Die Antwort der Bundesregierung ist schockierend, „Linksextreme Straftaten werden nicht erfasst“, heißt es in der Antwort. Das bedeutet im Klartext: Die Bundesregierung lässt Straftaten von Linksextremisten unter den Tisch fallen! Und die während des G20 Gipfels begangenen Straftaten werden in der polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) nicht auftauchen.


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Kamenz | 14.11.2017
Welche Identität der Mann hat, der sich Babul A. nennt, seit 17 Jahren bei uns lebt und angeblich 1982 geboren wurde, ist unklar. Babul A. sorgte für unzählige Polizeieinsätze in Kamenz. Er entblößte mehrfach in der Öffentlichkeit sein Geschlechtsteil, zerschlug im Asylheim Türen, verbrannte Dokumente aus seiner Heimat in seinem Zimmer. Polizisten bespuckte und beleidigte er. Als man ihn ins Gewahrsam brachte, pinkelte er in den Streifenwagen. Richter Hertle reichte es. Er verurteilte den Mann zu einem Jahr Haft. „Sie sind lästig, beschäftigen über alle Maßen die Polizei, leben hier unter Verschleierung ihrer Identität. Sie hätten längst das Land verlassen müssen.“


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Berlin | 14.11.2017
Manch einem gehe es darum, möglichst viele Polizisten zu verletzen. „Der eine will cooler als der andere sein.“ Bei den Böllereien wie an Halloween seien in der Regel so gut wie immer „einschlägig bekannte Intensivtäter“ dabei, was zu denken gebe, erklärt ein Insider.


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Berlin | 14.11.2017
Der Plan, Privatimmobilien gegen den Willen ihrer Eigentümer zur Flüchtlingsunterbringung zu nutzen, ist indes nicht neu. Bereits bei der SPD kursierten in der Umgebung des regierenden Bürgermeisters Michael Müller solche Forderungen. Sie wurden aber nach ihrem Bekanntwerden und den darauffolgenden Protesten wieder aus dem Verkehr gezogen.


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Elmshorn | 14.11.2017
Wir kennen kein Land, das seine eigenen Traditionen und Kultur selbst aufgibt. Deutschland zerstört seine Identität mit rasanten Schritten selbst.


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Düsseldorf | 14.11.2017
Ehe sie die Brücke zur S-Bahn Haltestelle Oberbilker Allee erreichte, näherte sich ein Unbekannter, zog ihr plötzlich am Arm und versuchte, der Frau das Handy zu entreißen. Die 30-Jährige hielt das Gerät jedoch fest, woraufhin er mehrfach auf sie einschlug und ohne Beute flüchtete. Die schwer Verletzte schleppte sich…


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Oslo | 14.11.2017
Ein 17-jähriger Migrant aus dem Kaukasus ist in Norwegen zu neun Monaten Haft verurteilt worden. Er wurde mit einer selbstgebauten Sprengladung erwischt. Die Beamten nahmen den jungen Mann am 8. April dieses Jahres fest, einen Tag nach dem islamistischen Anschlag in Stockholm. Zunächst wurde ihm Terrorismus vorgeworfen, später lediglich "illegaler Besitz von explosivem Material", wie die Zeitung SvD meldet. Nach Angaben des Gerichts plante der Jugendliche, den Sprengsatz im Zentrum von Oslo zu zünden. Die Staatsanwaltschaft forderte eine Freiheitsstrafe von zwei Jahren. Laut Anklage habe sich der 17-Jährige "radikalisiert". Auf seinem Handy waren Videos, in denen IS-Terroristen Gefangene ermorden. Der 17-Jährige bestreitet die Vorwürfe, er habe die Bombe lediglich in einem Wald zünden wollen. Der Jugendliche ist russischer Staatsbürger und stammt aus dem Nord-Kaukasus. Er und seine Familie kamen 2010 nach Norwegen, wo sie eine Aufenthaltsgenehmigung erhielten.


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Regensburg | 13.11.2017
Die offizielle Ausweisung eines Ortes als Schwerpunkt für Kriminalität, oder ‚gefährlicher Ort‘ ermöglicht polizeiliche Maßnahmen gegenüber Personen, ohne das Bestehen eines konkreten Tatverdachts. Bereits die Kennzeichnung des Ortes rechtfertigt polizeiliche Eingriffe. Der Aufenthalt an entsprechenden Orten ist in den Polizeigesetzen der deutschen Bundesländer als Grund zur Identitätsfeststellung und Durchsuchung verankert.


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Düsseldorf | 13.11.2017
Man muss sich wohl an neue Stadtbilder in der Vorweihnachtszeit gewöhnen: statt Christbäume und Weihnachtsbeleuchtung finden sich nur noch Schutzpoller (»Merkellego«) und Wassertanks zum Schutz in den Innenstädten.


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Dortmund | 13.11.2017
Den Einsatz gegen die vier Männer im Keuningpark dokumentierten am Rande des Geschehens zwei Frauen: Sie notierten sich auch die Kennzeichen der Einsatzfahrzeuge und kündigten, auf ihr Verhalten angesprochen, an, dass sie die Bundespolizisten anzeigen würden. Was sie ihnen vorwarfen, ließen sie offen.


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Falkenfels | 13.11.2017
Vier Bewohner zerstörten Inventar und Teile des Gebäudes, unter anderem soll eine Küche und weitere Räumlichkeiten zerstört worden sein. Bei den jugendlichen Tätern handelt es sich um einen 15-jährigen und drei 16-jährige afghanische Asylbewerber. Der angerichtete Sachschaden beträgt nach momentanem Stand insgesamt ca. 20.000 Euro. Auslöser für die Zerstörungswut war nach ersten Aussagen der Jugendlichen die „Unzufriedenheit mit der Unterbringungssituation“.


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München | 12.11.2017
Mit einem Ordnungsdienst will die Stadt das Thema Sicherheit in der Innenstadt nun in den Griff bekommen. „Das südliche Bahnhofsviertel, der Nussbaumpark und der Alte Botanische Garten werden in Zukunft viel mehr von uns frequentiert. Der neue Kommunale Außendienst umfasst 120 neuen Stellen“, sagte Bürgermeistern Christine Strobl, SPD. „Die Mitarbeiter sind deutlich erkennbar und fungieren als Ansprechpartner.“ Ab kommendem Jahr sollen die unbewaffneten Mitarbeiter in Zweier- und Viererstreifen auch nachts im Einsatz sein – und so eine Schnittstelle zur Polizei bilden. Dazu dürfen sie selbst Platzverweise und Bußgelder verhängen.


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Hameln | 12.11.2017
Der Täter, hatte die Tat gestanden und war zu 14 Jahre Haft verurteilt worden. Vor Gericht hatte er von Reue gesprochen, aber seine Ex-Frau hält dies dem Bericht zufolge für Taktik, um eine niedrigere Gefängnisstrafe herauszuschlagen. „Ich kenne ihn“, sagte sie. Vor Gericht habe Nurettin B. eine umfassende Wiedergutmachung versprochen, aber bis heute zahle er nicht einmal Unterhalt für den gemeinsamen Sohn.


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Hamburg | 12.11.2017
„Ja, ich bin Terrorist.“ Er bekannte sich zur Terrorgruppe des sogenannten „Islamischen Staates“ und dessen Anführer al-Baghdadi. Nun hat die Bundesanwaltschaft Ahmad Abdul-Mouen Mohammad A., der am 28. Juli wahllos auf Menschen in Hamburg eingestochen hatte, wegen Mord und Mordversuch angeklagt.


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LY | 12.11.2017
Die Europäische Union plant, die Ausbildung der libyschen Küstenwache auszuweiten. Künftig sollen auch Polizeikräfte, die im Küstenschutz tätig sind, trainiert und mit Booten und Transportfahrzeugen ausgestattet werden, heißt es aus hohen informierten Diplomatenkreisen in Brüssel. Bisher wurde im Rahmen der EU-Marineoperation „Sophia“ nur militärische Kräfte innerhalb der libyschen Küstenwache ausgebildet.


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TR | 11.11.2017
Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan hat an Musliminnen appelliert, zu heiraten und Kinder zu zeugen. „Was sagen mein Gott und unser Prophet? Der Befehl ist klar und deutlich. Vermählt euch, heiratet und vermehrt euch“, sagte Erdogan am Freitag im Präsidentenpalast in Ankara vor jungen Frauen aus 50 muslimischen Staaten. „Es ist die Pflicht eines Muslims, sich zu vermehren.“


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Rimini | 11.11.2017
Der Kongolose Guerlin Butungu, 20, erst 2015 als Flüchtling über das Mittelmeer und die Insel Lampedusa nach Italien gekommen, wurde nun vom Gericht in Rimini als schuldig verurteilt, als Anführer einer vierköpfigen Bande für mehrere Sexualdelikte aus dem Sommer verantwortlich zu sein. Drei der vier anderen Bandenmitglieder sind noch minderjährig, der jüngste erst 14 Jahre alt.


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Wien | 11.11.2017
Auf der offiziellen Liste der beliebtesten Kindernamen der Stadt Wien findet sich kein Mohammad - in der internen Version des Magistrats, die nicht an die Medien geschickt wird, aber sehr wohl: Der muslimische Name ist bereits auf Platz 5 der Top 10.


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